1. Einbeziehung
Nachfolgende Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die mit RapidComp, Andreas Schmidt & Michael Niendorf GbR, nachfolgend Anbieter genannt, geschlossen werden. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Widersprechende AGB des Vertragspartners, nachfolgend Kunde genannt, gelten nur als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich und gesondert schriftlich anerkannt werden. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
2. Vertragsschluss
Die Angebote des Anbieters sind grundsätzlich freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit dessen schriftlicher Bestätigung zu nachstehenden Bedingungen zustande. Auch mündliche Abreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Anbieters. Alle Vereinbarungen und Aufträge sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt und gezeichnet wurden. Sie verpflichten diesen nur zu dem in der Projektbeschreibung angegebenen Umfang, nicht zur Erbringung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges, wie der Einbeziehung eines bestimmten, vom Kunden erwarteten Gewinnes.
Der Anbieter behält sich das Recht abweichender Lieferungen insbesondere bei technischen Änderungen auch nach Vertragsschluss vor. Der Anbieter kann notwendige Veränderungen in technischer oder produktionsbedingter Hinsicht auch nach Vertragsschluss vornehmen, soweit hierdurch keine Wertminderung eintritt, der Vertragszweck nicht gefährdet wird und die Änderungen dem Kunden zumutbar sind.
3. Vertragsgegenstand
Gestaltung von Webseiten im Internet und Intranet, Ausarbeitung und Gestaltung von Präsentationen sowie Ausarbeitung und Programmierung von Software oder softwareähnlichen Programmen, Verkauf von Hard- und Software, Beratungs- und Schulungsleistungen, sonstige Dienstleistungen.
4. Pflichten des Kunden
4.1. Pflichten des Kunden
Die Ausarbeitung von Projekten erfolgt nach Art und Umfang der vom Kunden vollständig zur Verfügung gestellten bindenden Informationen, Unterlagen u. Hilfsmittel, die dieser zeitgerecht, während der üblichen Geschäftszeiten, und auf seine Kosten zur Verfügung stellt. Der Anbieter überprüft diese Informationen nur auf Plausibilität und nicht auf Inhalt. Für die Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
Grundlage für die Erstellung von Projekten ist die schriftliche Projektbeschreibung, die der Anbieter aufgrund der ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet. Diese Leistungsbeschreibung ist vom Kunden auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem Genehmigungsvermerk zu versehen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen.
Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist der Anbieter verpflichtet, dies dem Kunden sofort anzuzeigen. Jeder Vertragspartner ist in diesem Falle berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. Der Anbieter ist berechtigt für die bis dahin getätigten Aufwendungen Ersatz zu verlangen.
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